TV Kippt die deutsche Rundfunksteuer doch?

Benutzer160853  (34)

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Ich habe das Gefühl, so weit liegen die Standpunkte in dieser Diskussion gar nicht auseinander. Mir scheinen eigentlich fast alle einig darüber zu sein, dass ÖR in einem gewissen Maße OK sind, aber in ihrer jetzigen Form nicht klar gehen.


Das ist ein wichtiger Punkt. Mir wäre eine politische und gesellschaftliche Stimmung, die nebenher das ganze duale Mediensystem einreißt alles andere als recht. Ich habe bereits geschrieben, dass deutsche Mediensystem dem Grunde nach gut arbeitet. Ausgeklammert werden muss dabei übrigens das Radio. Der Rundfunk bekommt keine drei Euro Gebühren und bietet im Kulturbereich eine sehr starke Leistung.

Mich wundern dabei immer wieder schwächen im Kernbereich des Nachrichtenjournalismus. Die Berichterstattung der heute-journals gestern zur Nationalratswahl am Sonntag war für ein solches Format mit seinen Möglichkeiten indiskutabel.

Gerade die ARD, die den Löwenanteil der Einnahmen bekommt, sollte sich nicht ins Feld des freien Medienmarktes wagen. Warum muss die ARD Babylon Berlin co produzieren?

Die ARD hat ein Handballrechtepaket von Sky erworben. Dabei verengt sich die ARD bei der Wahl der Spiele und Mannschaften auf die Spitzenmannschaften. Warum hat die ARD nicht den Mut und lässt den WDR ein Derby, wie Nettelstädt gegen GWD Minden ausstrahlen?
Rhein Neckar Löwen, Flensburg und Kiel haben ohnehin genügend Medienpräsenz.
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Ich finde den Beitrag verhältnismäßig zu hoch für meinen geringen Konsum. Die Filme/Folgen könnte ich wohl einzeln zu üblichen Preisen kaufen und wäre im Jahr günstiger dran als mit der GEZ.
Mir ist es einfach zu teuer für gelegentliches (ca. alle zwei Monate ein Film/Doku) "Fernsehen" in der Mediathek.

Unerhört finde ich vor allem, dass die GEZ selbst Geld von Leuten fordert, die offiziell gar nicht für eine eigene Wohnung gemeldet sind. Wie kommen die an Name und Adresse, wenn die Stadt nichtmal von der Mietwohnung weiß? Ich finde es einfach irre, dass die selbst dann eine Forderung schicken. Natürlich sollten die Leute sich eigentlich anmelden, aber das ist eine andere Geschichte..

Weil die GEZ eine Datenkrake ist, die den größten Datensatz der Bundesrepublik ihr Eigen nennt. Ich wundere mich , dass Datenschützer jede Kamera an einem Bahnhof bekämpfen und den Ankauf von Einzeldaten bei Einwohnermeldeämtern, sich hier schweigen.
Wenn das Einwohnermeldeamt die Daten nicht liefert, wird bei der Sozialversicherung, den Jobcentern oder auch bei Addresshändlern angefragt.
 

Benutzer11466 

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Aber es wirkt doch recht albern, wenn K Katjes bar jeder Sachkenntnis - das unterstelle ich jetzt mal - Richtern vorwirft zu schlafen, weil sie bislang keine Vorlage an den EuGH vorgenommen haben.
Ich werfe deutschen Richtern nicht vor, das Thema nicht dem EuGH vorgelegt zu haben sondern die grundsätzlichen Probleme einer Zwangsabgabe zu ignorieren sowie die konkrete Ausgestaltung.

Da ich mich ungern wiederhole: Guckst Du!
 

Benutzer84435 

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Es könnte so einfach sein. Lasst jeden schauen was er will und dafür selbst die Kosten tragen.

Der eine schaut gerne Tatort, der andere zieht sich lieber Game of Thrones rein. Der eine informiert sich über die Tagesschau, der andere über Spiegel Online. Der eine schaut gerne die Bundesliga, der andere macht lieber selbst Sport im Verein.

Keine der beiden Gruppen ist objektiv betrachtet besser oder schlechter. Warum sollte die eine die andere alimentieren?

Das Leben könnte so unkompliziert sein...
 

Benutzer160853  (34)

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Es könnte so einfach sein. Lasst jeden schauen was er will und dafür selbst die Kosten tragen.

Der eine schaut gerne Tatort, der andere zieht sich lieber Game of Thrones rein. Der eine informiert sich über die Tagesschau, der andere über Spiegel Online. Der eine schaut gerne die Bundesliga, der andere macht lieber selbst Sport im Verein.

Keine der beiden Gruppen ist objektiv betrachtet besser oder schlechter. Warum sollte die eine die andere alimentieren?

Das Leben könnte so unkompliziert sein...

Das ist nach meiner Ansicht das Punkt, der in den kommenden Jahren immer wichtiger wird. Die Zeiten, in denen Tagesschau und Heute die einzigen deutschen Medien waren, die überhaupt hätten berichten können, sind lange vorbei.
Online platzieren Printmedien immer mehr Bewegbilder, selbst im Lokalen gibt es Liveberichte über Facebook und Youtube.
Jetzt soll mir jemand erklären, warum die Wahlberichterstattung zur Landtagswahl am Sonntag in NDR sui generis höherwertig sein soll als die Onlineübertragung der HAZ in Hannover?

Die gesamte Medienpolitik geht von einem Mediensystem aus, welches spätestens mit dem aufkommen von schnellen Internet in der Provinz untergegangen ist. Schon daher ist der gesellschaftliche Druck auf eine große Reform richtig und wichtig.
 

Benutzer136306 

Planet-Liebe Berühmtheit
Ich werfe deutschen Richtern nicht vor, das Thema nicht dem EuGH vorgelegt zu haben sondern die grundsätzlichen Probleme einer Zwangsabgabe zu ignorieren sowie die konkrete Ausgestaltung.

Der Punkt ist nur, dass deutsche Richter Recht und Gesetz unterworfen sind und deine Einschätzung, was dreist und unverschämt ist, denkbar irrelevant ist. Wenn man Richterschelte betreibt, dann sollte man wenigstens erklären können, was die Richter falsch gemacht haben anstatt in denkbar platter und polemischer Weise kundzutun, dass einem das Ergebnis missfällt.
 

Benutzer164526 

Verbringt hier viel Zeit
Wenn man Richterschelte betreibt, dann sollte man wenigstens erklären können, was die Richter falsch gemacht haben anstatt in denkbar platter und polemischer Weise kundzutun, dass einem das Ergebnis missfällt.
Bekanntlich hat man sich nur deshalb gegen eine Kopfpauschale und stattdessen für eine Haushaltsabgabe entschieden, weil einer rückläufigen demografischen Entwicklung eine steigende Anzahl von Haushalten gegenübersteht.

Nun erkläre mir doch mal bitte wie es mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar ist, dass sich jemand doppelt so stark an der Finanzierung der Rundfunk-"Grundversorgung" beteiligen soll, nur weil er z.B. aus beruflichen Gründen gezwungen ist, einen Zweitwohnsitz zu unterhalten. Steigt denn bitte der Informationsbedarf eines Menschen mit der Anzahl seiner Wohnsitze? Oder könnte es nicht vielleicht doch eher sein, dass hier eine sachfremde Benachteiligung vorliegt?
 

Benutzer160853  (34)

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Das geht noch absurder. Jugendherbergen oder auch Verwaltungen müssen Rundfunkbeitrag zahlen. Dafür ist es unwesentlich, dass das einzige Fernsehgerät die Anzeigetafel im Foyer der Verwaltung ist oder in der Jugendherberge der Gemeinschaftsraum.

Bezüglich der Zweitwohnung: Das kann zumindest erschwert werden. Wer am Einwohnermeldeamt vorbeikommt und seine Wohnanschrift geheim hält, kann den Addressjägern das Leben zumindest erschweren.

Nun ist der Leumund des GEZ-Nachfolgers nicht der Beste, aber er ist dennoch in Besitz der größten deutschen Sammlung personenbezogener Daten.
Mich wundert einfach, dass dies völlig ignoriert wird. Jede Verwaltung muss turnusgemäß Daten löschen, nicht aber diese Institution.

Das Thema Arbeitsbedingungen hat mich vor einiger Zeit beschäftigt. Ich hatte einen gemeinsamen Termin mit einer Redakteurin eines Landesprogramms. Die Frau ist für die Landesnachrichten mit verantwortlich, aber nur feste Freie. Dann ist der Schleudersitz stets in Nähe und die Gewissheit, die die erste Reihe hat, ist eine Illusion.
Eigentlich könnte man von einem solchen Unternehmen andere Arbeitsverhältnisse erwarten.
 

Benutzer11466 

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Der Punkt ist nur, dass deutsche Richter Recht und Gesetz unterworfen sind und deine Einschätzung, was dreist und unverschämt ist, denkbar irrelevant ist.
Zu meinen Bekannten gehört ein hoher Richter, der über die Urteile seiner Kollegen in Sachen Rundfunksteuer nur den Kopf schüttelt.

Ist halt immer Auslegungssache...

Nachtrag:

Geld für ARD und ZDF: Beitrag rauf, rauf, rauf!

So einfach ist das also: ARD und ZDF brauchen, wollen, fordern mehr Geld und – bekommen es. In der Sprache der Rundfunkpolitik nennt man diesen Vorgang „Ermittlung des Finanzbedarfs“, in der realen Welt der Zwangsbeitragszahler nennt man das Selbstbedienung. Falsch ist die Einlassung von Annegret Kramp-Karrenbauer indes in zweifacher Hinsicht: Die Finanzkommission Kef hat den „Bedarf“ der Anstalten, der 2020 zu der befürchteten Erhöhung des Zwangsbeitrags um bis zu zwei Euro pro Monat führen könnte, nämlich noch gar nicht ermittelt, sondern nur eine Prognose abgegeben. Und zum anderen ist es die Aufgabe der Politik, Auftrag und Umfang des öffentlich-rechtlichen Rundfunks gesetzgeberisch zu bestimmen und eben nicht, wie die saarländische Ministerpräsidentin es offenbar will, den Riesenanstaltsklops mit seinen zurzeit rund acht Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr allein aus dem Zwangsbeitrag permanent zu mästen.
 
Zuletzt bearbeitet:

Benutzer136306 

Planet-Liebe Berühmtheit
Bekanntlich hat man sich nur deshalb gegen eine Kopfpauschale und stattdessen für eine Haushaltsabgabe entschieden, weil einer rückläufigen demografischen Entwicklung eine steigende Anzahl von Haushalten gegenübersteht.

Nun erkläre mir doch mal bitte wie es mit dem Gleichheitsgrundsatz vereinbar ist, dass sich jemand doppelt so stark an der Finanzierung der Rundfunk-"Grundversorgung" beteiligen soll, nur weil er z.B. aus beruflichen Gründen gezwungen ist, einen Zweitwohnsitz zu unterhalten. Steigt denn bitte der Informationsbedarf eines Menschen mit der Anzahl seiner Wohnsitze? Oder könnte es nicht vielleicht doch eher sein, dass hier eine sachfremde Benachteiligung vorliegt?

Kann natürlich sein, aber mir geht es gar nicht darum, ob jetzt der Rundfunkbeitrag verfassungs- und unionsrechtskonform ist, sondern mir geht es darum, wie sinnvoll es ist, Richter nur deshalb anzugreifen, weil einem das Ergebnis ihrer gerichtlichen Entscheidungen missfällt, ohne in irgendeiner Form Sachargumente vorzubringen.
 

Benutzer11466 

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ohne in irgendeiner Form Sachargumente vorzubringen.
Auf vielfachen Wunsch eines Zuschauers wiederholen wir...
Erstens sollte es doch jedem selbst überlassen sein, über welche Medien er sich informieren und für welche er bezahlen will, zweitens kann man durchaus fragen, ob Fußball, ESC und fünf bis sechs Radiokanäle pro ARD-Anstalt wirklich "Grundversorgung" sind, drittens könnte man fragen, ob Abgaben für Betriebe, Arbeitsstätten etc. gerechtfertigt sind, wenn jede/r als Privatperson schon zahlt.
 

Benutzer160853  (34)

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Oder der Staat bei sich selbst Rundfunkbeitrag abschöpft. Meine neue Heimatgemeinde zahlt trotz aller Haushaltsprobleme für den Fuhrpark des Bauhofs und für die Verwaltungsräumlichkeiten Rundfunkabgabe.
In der Verwaltung gibt es einen Bildschirm im Foyer und einem Fernseher im Büro des Bürgermeisters, der allerdings keinerlei Anschlüsse hat.

Wenn Landespolitiker über den kleinen Mittelständler reden, den sie doch viel besser finden als die Kette, wären wir hier auch wieder beim Thema. Gerade Autohäuser, kleinere Hotels oder der Elektrohändler werden hier unnötig belastet.
 
1 Monat(e) später

Benutzer138994  (40)

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Ich denke, dass die GEZ niemals verschwinden wird. Genauso wie der Solidaritätszuschlag und die Sektsteuer.
Die Sektsteuer oder auch Schaumsteuer genannt wurde von Willhelm dem 2. 1902 eingeführt um den Bau seiner Kriegsflotte zu finanzieren und trotzdem haben wir diese Steuer noch.
Hat der Staat mal eine Einnahmequelle, wird er die nicht mehr hergeben. Zur Not wird sie einfach umbenannt. Die GEZ wird es auch noch geben, wenn es keine Fehrnseher und Radios mehr gibt und wird einfach anders heißen.
 

Benutzer167628  (22)

Benutzer gesperrt
Ich denke, dass die GEZ niemals verschwinden wird.

Das sehe ich auch so. Das hat aber weniger mit Geld zu tun, als mit Macht. Natürlich will die AfD die GEZ abschaffen, weil sie von Merkel & Co dort ständig verleumdet, verhetzt und diffamiert werden. Aber wartet mal ab, wenn die AfD mal selber den Staatsfunk kontrolliert und damit Die Grünen in die Pfanne hauen kann - dann wird vom Abschaffen nämlich keine Rede mehr sein.

Habt ihr euch übrigens mal gefragt, wie die "Lügenpresse" über die Runden kommt, obwohl ihr die Leser scharenweise davonlaufen? Auch für Zeitschriften gibt es eine GEZ. Die Regierungsbehörden schalten nämlich jede Menge Werbung in diesen Zeitungen und finanzieren sie so - aber natürlich nur solche, die das schreiben was der Regierung gefällt. GEZ durch die Hintertür.
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Die GEZ wird es auch noch geben, wenn es keine Fehrnseher und Radios mehr gibt und wird einfach anders heißen.

Sie heißt doch schon anders: "Demokratieabgabe"! :kotz:
 

Benutzer138994  (40)

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Benutzer160853  (34)

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Ich bin ein wenig skeptisch, dass die Gebühreneinnahmen auch an Projekte von NDR, WDR und Zeit bzw. der Süddeutschen gehen. Hier ensteht eine Verzerrung am Medienmarkt.
Warum sollen die Mitglieder der Wirtschaftsredaktion der FAZ durch ihre Beiträge den Rechercheerfolg der Süddeutschen Zeitung oder der Zeit mitfinanzieren? Das leuchtet mir nicht ein.
 

Benutzer164526 

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Wie kommst du auf Lügenpresse? Hast du Beweise dafür?
Naja, "Lügenpresse" ist nicht ganz der passende Begriff.
Aber es ist schon so, dass sich viele Journalisten einbilden, sie hätten über die reine Berichterstattung hinaus den Auftrag, ihre Rezipienten zu erziehen, die Gesellschaft zu "modernisieren" und den Staat zu stabilisieren. Und es ist leider auch so, dass die Berichterstattung zu weltpolitschen Konflikten wie z.B. dem syrischen Bürgerkrieg ganz offensichtlich unausgewogen und voreingenommen ist.

Es gibt jedoch auch Menschen, die die Auffassung vertreten, Journalisten sollten einfach nur möglichst neutral berichterstatten und jegliche Wertung und Schlussfolgerung ihren Rezipienten überlassen. Oder natürlich Menschen, die Minderheitenmeinungen vertreten und den Eindruck haben, dass die Mainstream-Medien diese Meinungen nicht entsprechend ihres Vorkommens in der Bevölkerung berücksichtigen.
 

Benutzer160853  (34)

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Was sollen Medien eigentlich leisten? Wollen wir Redaktionen haben, die mechanisch Nachrichten generieren und dann ist die Aufgabe erfüllt? Dann reicht der DPA-Ticker und die Messe ist gelesen. Dann braucht es auch keine Enthüllungen mehr. Warum auch? Es hilft dem Leser doch nichts, wenn der SPIEGEL die Dokumente rund um dien WM 2006 einfach nur als Mittler weitergeben hätte. Das Einordnen von Dingen ist dann doch erst der Wert redaktioneller Arbeiten.
Oder sollen Medien auch Meinungsbildend sein? Nach meiner Ansicht ist dies eine wichtige Aufgabe, weil es natürlich auch etwas über die Sozialisation, politische Denkrichtung und andere Dinge aussagt, welche Medien man rezipiert. Es ist ja gerade ein Wert, dass unterschiedliche Meinungen auf den Medienmarkt vorhanden sind. Ein Leser des Tagesspiegels wird traditionell eher eine andere Weltsicht haben als ein Leser der Berliner Zeitung, Ost, oder ein Leser der Zeit eine andere Weltsicht wie ein Leser der WELT.

Was ist neutral? Es gibt keine Neutralität, weil selbst das Einpassen einer DPA-Meldung an den Seitenrand Wertungen bedeutet. Was halte ich für relevanter, was für bedeutender, was für wesentlicher?
Medienleute legen doch die eigene Weltsicht nicht ab, wenn sie den Rechner hochfahren. Das macht doch gerade erst den Reiz von Pluralismus aus.
 
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