Geblitzt - wann kommt Post?

Benutzer24802 

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Hallo,

letzten Sonntag hats mich erwischt: Morgens um halb sieben (das kommt davon wenn man so früh aufsteht, soll man einfach nicht machen), vierspurige Bundesstraße, kein Mensch und kein Auto weit und breit, einige wenige weit verstreute Häuser weit weg von der Straße (wirklich keine nennenswerte Ortschaft), aber Tempo 50.

Ich denk noch, was macht das Handwerkerauto (!) da am Straßenrand, da sehe ich den Laser genau auf mich gerichtet und hinter dem Auto steht ein Polizist in grün.

Könnte nicht billig werden, fürchte ich.

Ich fahr sonst immer ganz brav und hab bisjetzt auch wenig zahlen müssen, aber da hab ich einfach gepennt. War nicht mal Absicht.

Meine Frage: Wie lange dauert es normalerweise, bis man "Post" bekommt? Ich zittere jetzt schon jedes Mal, wenn ich den Briefkasten aufmache.

Danke.
 

Benutzer49713  (44)

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Innerhalb von drei Monaten müssen die dir den Bescheid zukommen lassen, d.h. bis Anfang Mai darfst du noch zittern. Habe selber mal einen erst nach 2,5 Monaten bekommen:flennen:
 

Benutzer50792 

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3 monate
.... und es kommt in 60% der fälle nicht innerhalb der ersten 2.
 

Benutzer20341 

Sehr bekannt hier
Wird man beim "gelasert" werden denn i.d.R. nicht sofort angehalten danach ? Post gibts doch nur bei Blitzern, oder ?
 
A

Benutzer

Gast
Normalerweise wirst du wenn du gelasert wirst direkt angehalten.

Denn so gibt es ja kein Beweisfoto. Hab zwar mal gehört das wenn noch jmd als Zeuge dabei ist, das das dann irgendwie geht. Halte ich aber für nicht sehr warschenlich. so lange es nicht geblitzt hat, würde ich mir da jetzt die allzugroßen sorgen machen.

Gruß ahoernchen
 

Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
Es gibt keine allgemeingültige dreimonatsfrist. Ist einw eit verbreiteter irrtum.
Die verjährungsregeln sind etwas komplizierter und werden ständig durch irgendwelche Verfahren unterbrochen.
Wnn Du nach 6 Monaten nichts bekommst, kannste Dir aber relativ sicher sein.

Nach dem lasern mußt Du auch nicht direkt angehalten werden, auch wenn es der Normalfall ist. Ansonsten wäre ja die Fahrerermittlung recht schwer.
Aber es geht auch ohne, wenn eine Beschreibung vorhanden ist oder auf gut Glück.
Wenn der "schuldige" Fahrer nciht ermittelt werden kann, droht ja in gewissen fällen auch das Fahrtenbuch.

Kann aber auch sein, daß der Beamte noch beim Kalibrieren des Gerätes war.
 

Benutzer50792 

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Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
das ist mir neu und kannst du das irgendwo festmachen?
auch wenn das hier :http://www.autobild.de/geld/bussgeld/artikel.php?artikel_id=1780 nicht das maß aller dinge ist, ist doch recht anschaulich erklärt, was in welcher reihenfolge passiert.
Übrigens ist auch die rede von einer 3 monats frist, aber wie gesagt, ist ja nicht das maß.

/edit:
jetzt hast dus ja schon umgeschrieben :zwinker:

Die Dreimonatsfrist zur Verjährung von ordnungswidrigkeiten gibt es. Aber nur, wenn das laserprotokoll irgendwo in einem Datenmüllsack landet und nach 3 Monaten wieder auftaucht.
Sobald auch nur ein Beamter das Kennzeichen abfragt um den Halter zu ermitteln, wird die Verjährungsfrist unterbrochen.

Generell kann man sich als Privatmensch nicht auf solche fristen verlassen. Natürlich gibt es Fälle die wegen der Verjährung eingestellt wurden. Das sidn dann aber meist komplizierte Verfahren und nur über einen Anwalt der Einsicht in die Ermittlungsakten hat, ist es unter Umständen möglich durch geschickte verteidigung samt Sekundengenauer Einspruchseinlegungen in Ausnahmefällen eine Verjährung zu erreichen.
 

Benutzer50792 

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Sobald auch nur ein Beamter das Kennzeichen abfragt um den Halter zu ermitteln, wird die Verjährungsfrist unterbrochen.

Wenn ich mich richtig erinnere dient die Verjährung der Rechtssicherheit.
Der Schulder braucht nach Ablauf einer gewissen Frist ( 3 Jahre, 3Monate, 30 Jahre nicht mehr an den Gläubiger leisten, weil er darauf vertrauen kann nach Ablauf eben dieser Frist nicht mehr leisten zu müssen.
Macht für mich wenig Sinn diese Frist ausser Kraft zu setzen, ohne den Schuldner zu informieren.
Das steht dem Sinn der Verjährung entgegen.
Wenn ich mich richtig an die Hemmungen der Verjährung im deutschen ZivR erinnere fallen mir spontan nur:
Klageerhebung
Zustellung eines Mahnbescheides
Leistungsverweigerung
Familiäre Gründe
...
ein.
Ist jetzt nicht vollständig und auch schon lange her das ich mich mal damit beschäftigt habe, im Zweifel weisst Du mehr.
Vorstellen kann ich mirs aber nicht :zwinker:
 

Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
ein.
Ist jetzt nicht vollständig und auch schon lange her das ich mich mal damit beschäftigt habe, im Zweifel weisst Du mehr.
Vorstellen kann ich mirs aber nicht :zwinker:

Dann erweitert sich heute ja Dein Vorstellungshorizont beträchtlich mit der Betrachtung von §33 OWiG :-D

Darunter kann man unter anderem den Ausdruck eines Anhörungsbogens subsumieren, selbst wenn er daraufhin noch weitere 2 Monate in einer Schubalde vor sich hingammelt.

(3) Nach jeder Unterbrechung beginnt die Verjährung von neuem. Die Verfolgung ist jedoch spätestens verjährt, wenn seit dem in § 31 Abs. 3 bezeichneten Zeitpunkt das Doppelte der gesetzlichen Verjährungsfrist, mindestens jedoch zwei Jahre verstrichen sind. Wird jemandem in einem bei Gericht anhängigen Verfahren eine Handlung zur Last gelegt, die gleichzeitig Straftat und Ordnungswidrigkeit ist, so gilt als gesetzliche Verjährungsfrist im Sinne des Satzes 2 die Frist, die sich aus der Strafdrohung ergibt. § 32 bleibt unberührt.
 

Benutzer50792 

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nett.
in I sind die ganzen unterbrechungen ja schön aufgelistet.
das sind aber ja schon recht gravierende sachen.

Wo Du das hier:
Sobald auch nur ein Beamter das Kennzeichen abfragt um den Halter zu ermitteln, wird die Verjährungsfrist unterbrochen.
..als Unterbrechung iSd. §33 I OwiG subsumieren willst, musst du mir noch erklären.


/edit:
und unter welche ziffer subsumierst du den ausdruck?
 

Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
nett.
in I sind die ganzen unterbrechungen ja schön aufgelistet.
das sind aber ja schon recht gravierende sachen.

Wo Du das hier:

..als Unterbrechung iSd. §33 I OwiG subsumieren willst, musst du mir noch erklären.


/edit:
und unter welche ziffer subsumierst du den ausdruck?

(1) Die Verjährung wird unterbrochen durch
...
5. die vorläufige Einstellung des Verfahrens wegen Abwesenheit des Betroffenen durch die Verfolgungsbehörde oder den Richter sowie jede Anordnung der Verfolgungsbehörde oder des Richters, die nach einer solchen Einstellung des Verfahrens zur Ermittlung des Aufenthalts des Betroffenen oder zur Sicherung von Beweisen ergeht
 

Benutzer24802 

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Oh je, ich wollte nicht gleich eine juristische Diskussion lostreten, wie viele Jahre lang ich vielleicht unter welchen Umständen zu Zuchthaus bei Wasser und Brot verurteilt werden könnte, sondern eigentlich nur mal wissen, bis wann ich den Briefkasten nach Euren Erfahrungen eher bisserl vorsichtig aufmachen muß und ab wann ich langsam entspannen kann.

Mich ärgert das Ganze ja selber so, fahre normalerweise ziemlich zurückhaltend.

Rausgewunken wurde jedenfalls nicht, waren blos zwei Polizisten, einer stand hinter dem Wagen und schrieb was, der andere saß im Auto und hielt die Laserpistole auf mich gerichtet (war ja auch sonst weit und breit niemand, auf den sie sie sonst richten hätten können). Aber ich hab in einem Radarforum gelesen, dass das Rauswinken gar nicht sein muß, weil die neuen Laserpistolen ein Video dabei haben. :angryfire
 

Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
Nunja, wie Du jetzt erfahren hast, gibt es da so leicht keinen Richtwert. Aber generell solltest Du Dich ab 6 onaten relativ sicher fühlen.
Mit dem gefühl muß man halt leben, wenn man geblitzt/gelasert wurde.
 

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