Beteiligst du dich an der Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung?

Machst du bei der Verfassungsbeschwerde gegen die VDS mit?

  • Ja

    Stimmen: 32 42,7%
  • Nein

    Stimmen: 43 57,3%

  • Anzahl der Umfrageteilnehmer
    75

Benutzer15353 

Verbringt hier viel Zeit
@Cashew

ich habe zumindest nix zu verbergen, was für Ermittlungsbehörden von Belang sein könnte.

Beantworte mir mal folgende Frage ganz ehrlich:
Wir nehmen einfach mal einen hypothetischen Fall an, dass alle Deine Festplatten von welchen Behoerden auch immer beschlagnahmt wuerden und dann komplett untersucht und analysiert wuerden. Einfach so.

Ich meine das jetzt im Hinblick auf: "ich habe zumindest nix zu verbergen" und nicht, ob es juristisch wahrscheinlich ist.

Wie wuerdest Du Dich da fuehlen?

Wenn Dich das nicht weiter juckt und Dir komplett egal ist, dann darfst Du hier den ersten Stein auf mich werfen.
 

Benutzer43755 

Verbringt hier viel Zeit
Wie wuerdest Du Dich da fuehlen?

ich würde mich nicht gut fühlen, weil da Sachen drauf sind, die fremde Personen nicht unbedingt etwas angehen. Nicht weil man mir damit irgendeine Straftat nachweisen könnte, sondern weil es persönliche Sachen sind. Soweit zu deinem Szenario. Aber ich will keinen ersten Stein auf dich werfen, ich habe Verständnis für deine Bedenken. Ich bringe hier ja nur Argumente, die ich für mich akzeptiere...und ich verlange nicht, dass andere meine Meinung uneingeschränkt teilen.

Aber weshalb sollte eine Ermittlungsbehörde meine Fstplatten beschlagnahmen? Und wieso sollte ein Richter dazu eine Anordnung schreiben? Wenn ich nichts gemacht habe, was für diese Behörden relevant ist! Und erst wenn solch ein relevanter Tatbestand vorliegt und erst wenn man dann noch einen Richter mit vernünftigen Beweisen dazu bringen kann, eine Anordnung zu unterschreiben, erst dann können meine Festplatten beschlagnahmt werden...und erst dann mache ich mir Gedanken.

Wenn von irgendjemandem die IP-Adresse auf einem Server mit Kinderpornos entdeckt wird, und der über die Vorratsdatenspeicherung ausfindig gemacht und angeklagt wird, finde ich das gut. Da ist mir dann auch völlig egal ob seine Privatssphäre verletzt wird. Da hätte er sich dann vorher Gedanken drüber machen sollen.

Wie groß ist denn die Wahrscheinlichkeit, dass man als unbescholtener Bürger in diese von dir geschilderte Situation gerät. Da gibt es doch immer Verdachtsmomente, wie bei dem Berliner Soziologen Alexeij H., der einen informellen Kontakt mit einem Beiteiligten eines terroristischen Anschlags hatte.

Aber jetzt die Frage an dich: Nenne mir Alternativen zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung, die Überwachung und Vorratsdatenspeicherung verzichtbar machen.

Warum in aller Welt sollte ÜBERHAUPT irgend jemand ohne richterlichen Beschluss Zugriff auf die Daten bekommen?

#Hannes#

da gebe ich dir Recht. Verstehe auch nicht, warum es bei der Vorratsdatenspeicherung für BND und Verfassungsschutz Ausnahmen gibt.
 

Benutzer80676 

Benutzer gesperrt
Aber jetzt die Frage an dich: Nenne mir Alternativen zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung, die Überwachung und Vorratsdatenspeicherung verzichtbar machen.
Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr, um das Land gar nicht erst in den Fokus sog. Terroristen zu bringen. Wobei ich die Existenz des globalen Terrorismus anzweifel.
Und ansonsten ist die Kriminalitätsrate in den letzten Jahren nicht wirklich dramatisch angestiegen, sie ist zeitweilig sogar gesunken. Ich sehe keinen Bedarf an zusätzlicher Sicherheit.
Du sagst ja selber, damit werden nur kleine Fische gefasst und kleine Fische richten auch nur kleinen Schaden an, mit dem Risiko kann ich leben. Womit ich nicht leben kann ist Kontrolle. Wir sollten den Staat kontrollieren und nicht der Staat uns. Dadurch wird uns die Möglichkeit genommen uns effektiv zu wehren, wenn eine Regierung ihre Macht missbraucht.
 

Benutzer20202 

Verbringt hier viel Zeit
Es geht ja letztlich nicht nur um Terrorismus, sondern auch um Menschenhandel, Zolldelikte, organisierte Kriminalität usw.
Aber aber.... heisst es denn nicht immer wir brauchen die Totalüberwachung um den Bürger von Bin Laden und seinen 40 Räubern zu schützen? Jetzt redest Du plötzlich von Menschenhandel und Zolldelikten. Ja was denn nun? Beschneiden wir die Freiheit des Bürgers um sein Leben vor verheerenden Terroranschlägen zu schützen? Oder um illegale vietnamesische Zigarettenhändler zu verfolgen? Oder wird viel mehr dem dummen BILD-Leser richtig Angst eingejagt, unter Einschüchterung seine Freiheit abgenommen und anschließend dem Staat ein neues Machtinstrument zu Verfolgung sämtlicher Vergehen gegeben, angefangen bei Terrorismus über Menschenhandel, Zollvergehen, Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Falschparken.
Du schreibst von Zolldelikten? Das beinhaltet ja sicher auch illegale Importe von CDs und DVDs aus dem Ausland. Die Medienindustrie gehört ja sowieso zu den größten Fans der Vorratsdatenspeicherung.

Aber weshalb sollte eine Ermittlungsbehörde meine Fstplatten beschlagnahmen? Und wieso sollte ein Richter dazu eine Anordnung schreiben?
Weil es Verdachtsmomente gibt? Weil Du mit den falschen Leuten in der Mensa an einem Tisch saßt? Wir wissen es nicht.

Jetzt lese ich heute bei Spiegel Online, dass der BGH die Razzien im Vorfeld des G8-Gipfels für illegal erlärt hat.
Was nützt einem das wohl nachträglich, wenn so eine Durchsuchung im Nachhinein für illegal erklärt wird? Kann man die Teilnehmenden Polizisten, Staatsanwälte und Richter disziplinarisch belangen? Wird da irgend jemand dafür vom Dienst supendiert, degradiert, Gehaltskürzung etc. ? Oder fällt das unter die Kategorie "Dumm gelaufen, Pech gehabt"? Was hat ein Richter zu befürchten, der eine Durchsuchungsanordnung leichtfertig unterschreibt. Meines Wissens gar nichts, da in Deutschland Richter dafür nicht haftbar gemacht werden können.
Warum soll man seinem Staat seine Privatspähre leichtfertig anvertrauen, wenn die Sanktionsmaßnahmen bei unrechtmäßigem Verhalten des Staates denkbar gering sind.
 

Benutzer43755 

Verbringt hier viel Zeit
auch an dich die Frage: Was würdest du für Alternativen empfehlen um die Bevölkerung u.a. vor Bin Landen und seinen 40 Räubern zu schützen?

Zolldelikte? Für dich ist es nur der vietnamesische Zigarettenhändler, für mich Menschenhandel (u.a. für Prostitution), Drogenhandel, Schmuggel (z.B. von Fälschungen, die Wirtschaftsschäden in Mrd.-Höhe verursachen)

Klar, schließen wir alle die Augen, betrifft mich ja nicht direkt...

Ich sprach ja nicht nur von der Vorratsdatenspeicherung, sondern auch von der Überwachung der Kommunikation, die es nicht erst seit 2008 gibt.
 

Benutzer42166  (37)

kurz vor Sperre
Ist das unter 18 überhaupt möglich ?
Nach dem du auch strafmündig bist sollte es eigentlich problemlos möglich seine eine Vollmacht einen Anwalt mit 16 auszustellen. Aber ich bin selbst nicht vom Fach - vielleicht kann das jemand anderer genauer ausführen?

#Hannes#
 

Benutzer80676 

Benutzer gesperrt
auch an dich die Frage: Was würdest du für Alternativen empfehlen um die Bevölkerung u.a. vor Bin Landen und seinen 40 Räubern zu schützen?

Zolldelikte? Für dich ist es nur der vietnamesische Zigarettenhändler, für mich Menschenhandel (u.a. für Prostitution), Drogenhandel, Schmuggel (z.B. von Fälschungen, die Wirtschaftsschäden in Mrd.-Höhe verursachen)

Klar, schließen wir alle die Augen, betrifft mich ja nicht direkt...

Ich sprach ja nicht nur von der Vorratsdatenspeicherung, sondern auch von der Überwachung der Kommunikation, die es nicht erst seit 2008 gibt.

Das kann ich vestehen, aber die Kriminalitätsrate ist niedrig, der Schutz, den wir bisher hatten, scheint doch zu reichen. Osama bin laden, mach dich nicht lächerlich, glaubst du echt auch an diesen ominösen schwarzen Mann, der irgendwo im Gebirge in Pakistan sitzt und Bomben wirft? Das ist gar nicht möglich. Und wenn es möglich wäre, würde er auch einen Weg finden trotz Vorratsdatenspeicherung einen Anschlag auszuführen. Du hast selbst gesagt, man bekommt nur kleine Fische damit, das ist mit Kanonen auf Spatzen schießen.
 

Benutzer44981 

Planet-Liebe Berühmtheit
Und das fehlt mir bei dieser Diskussion: Hier wird immer nur von der bösen Überwachung gesprochen. Wenn über den Zweck geredet wird, lese ich immer nur (überspitzt geschrieben) "ich habe keine Angst vor dem Terror", "die Terroristen umgehen die Maßnahmen eh", "die Überwachung bringt sowieso nix".
Aber das stimmt nicht, wie immer mal wieder in den Medien berichtet wird.
Wenn man die Abschaffung der Überwachung fordert, sollte man auch über sinnvolle Alternativen nachdenken...und nicht einfach sagen "ist alles überflüssig"
Ich bezweifle, dass die Vorratsdatenspeicherung wirklich Straftaten verhindert.
Natürlich gehen ein paar kleine Fische dadurch ins Netz, aber die kann man auch ohne Vorratsdatenspeicherung schon relativ gut finden und die richten auch keinen so großen Schaden an.
Die wirklich dicken Fische lachen aber nur über so etwas weil es wirklich kein großer Aufwand ist, das ganze Zeug zu umgehen.

Also ist die Vorratsdatenspeicherung einfach sinnlos, so dass ich hier auch nicht über Alternativen nachdenken muss.

Sie beschädigt nur die Schutzmechanismen, die unseren Staat z.B. vor der Machtergreifung einer extremen Partei, o.ä. schützen sollen, die nach dem 2. Weltrkrieg eingeführt wurden.
 

Benutzer15353 

Verbringt hier viel Zeit
Aber jetzt die Frage an dich: Nenne mir Alternativen zur Kriminalitäts- und Terrorbekämpfung, die Überwachung und Vorratsdatenspeicherung verzichtbar machen.
Alternativen weiss ich keine, ich bin einfach nur dagegen weil es zur Bekaempfung der Schwerkriminalitaet nichts bringt.

Ich hab z.B. ein Handy, bei dem die Prepaidkarte nicht auf meinen Namen lautet. War sehr einfach. Da muss man kein Profi sein um so etwas zu bekommen. Jeder Schwerverbrecher sollte so etwas haben!


Hier wird ein gigantischer Datenpool angelegt, und wenn die Daten erst mal verfuegbar sind, dann weckt das auch Begehrlichkeiten von allen Seiten. Die Bosse der Musik- und Filmindustrie sabbern wahrscheinlich jetzt schon bei diesen Aussichten.

Ich will hier Copyright-Straftaten nicht schoen reden, aber die Gesetzeslage ist doch inzwischen so, dass es fuer einen Normalmenschen mit gutem Gewissen nicht mehr moeglich und nachvollziehbar ist, was richtig und was falsch ist.

Und wie hier schon gesagt, ein Richter, der erst einen Untersuchungsbefehl austellen muss, ist auch kein Fels in der Brandung der staatlichen Begehrlichkeiten, auf den man sich verlassen kann.

Gabs da nicht mal diesen "Richter Gnadenlos" aus Hamburg? Da moechte ich nicht wissen, was der in dem Zusammenhang alles unterschrieben hat.

Ich wohne in Australien. Hier spriessen die Ueberwachungskameras wie Schneekloeckchen im Fruehling. Das kann man sich gar nicht vorstellen.

Mir ist bisher aber kein einziger Fall bekannt, wo so eine Kamera entweder eine Straftat verhindert hat (ok, das laesst sich auch schwer nachweisen) oder entscheidend zum Aufgreifen des Taeters beigetragen hat.

Bei den U-Bahn Anschlaegen in Lodon hat man angeblich keine Aufnahmen der Taeter gefunden, obwohl alle Wagen mit Kameras ausgeruestet sind. Wohl kein Zufall.


Um es mal so zusammenzusfassen: Der Staat schiesst mittlerweile mit schweren Kanonen auf Spatzen. Dabei trifft er vielleicht auch mal einen Spatz, aber die grossen Voegel fliegen weiter.
 

Benutzer53832 

Benutzer gesperrt
Gabs da nicht mal diesen "Richter Gnadenlos" aus Hamburg? Da moechte ich nicht wissen, was der in dem Zusammenhang alles unterschrieben hat.

Der "Richter Gnadenlos" war ein Krimineller erster Güte, geschmiert von der OK und hat sich nach Südamerika geflüchtet.
Der hätte nur unterschrieben, was den dicken Fischen nützt ;-)
 

Benutzer25654 

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Mir ist bisher aber kein einziger Fall bekannt, wo so eine Kamera entweder eine Straftat verhindert hat (ok, das laesst sich auch schwer nachweisen) oder entscheidend zum Aufgreifen des Taeters beigetragen hat.

mir faellt ein fall ein bei dem das gewissermassen der fall war ... interessanterweise war da jedoch zumindest anfangs jegliches cctv material ploetzlich verschwunden und die taeter wurden nie belangt
http://en.wikipedia.org/wiki/Jean_Charles_de_Menezes
 
1 Woche(n) später

Benutzer75854 

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Wieso diskutieren hier eigtl. nur Männer, wohingegen die einzigen 3 oder 4 Frauen, die hier "argumentieren", schlichte Befürworterinnen der Vorratsdatenspeicherung sind? (SüßeJana, Schmusekatzeirgendwas, xoxo...) Fällt das nur mir auf? Woran liegt das?
 

Benutzer42166  (37)

kurz vor Sperre
Fällt das nur mir auf? Woran liegt das?
Nein, das ist mir auch schon aufgefallen. Bei xoxo (das ist jetzt *nicht* böse gemeint!) habe ich mir das mit ihrer Liebe zu den USA bzw. ihrem längeren Aufenthalt dort erklärt. In den USA gehört es leider zum "guten Ton" sich überwachen zu lassen.

Ich denke aber, dass es grundsätzlich daran liegt, dass dieses Thema oft auf einer sehr technischen Ebene diskutiert wird und somit für viele Frauen nicht sooo interessant wirkt. Außerdem sind es ja auch eher die weiblichen Kunden die sich dazu hinreißen lassen, für 3% Rabat ihr persönliches Profil zu verkaufen (Stichwort BIPA-Card, Friends of Merkur usw.).

#Hannes#
 

Benutzer75854 

Verbringt hier viel Zeit
n.

Ich denke aber, dass es grundsätzlich daran liegt, dass dieses Thema oft auf einer sehr technischen Ebene diskutiert wird und somit für viele Frauen nicht sooo interessant wirkt.
ich glaube auch und weiß aus erfahrung, dass sich die meisten frauen für politik etc. einfach nicht interessieren.. ihnen ist wohl die farbe der handtasche, die sie da kaufen um welten wichtiger als die tatsache, dass ihre daten gespeichert werden..
 

Benutzer8686 

Sehr bekannt hier
ich glaube auch und weiß aus erfahrung, dass sich die meisten frauen für politik etc. einfach nicht interessieren.. ihnen ist wohl die farbe der handtasche, die sie da kaufen um welten wichtiger als die tatsache, dass ihre daten gespeichert werden..
Ach komm, das ist ja auch mal ne Verallgemeinerung erster Güte :rolleyes:

Dass ich mich hier nicht an einer hitzigen und vielleicht anstrengenden Diskussion beteilige, heißt noch lange nicht, dass ich mich für Politik nicht interessiere. Man muss ja nicht in jeder Diskussion seinen Standpunkt klarmachen und/oder verteidigen.
Ich hab mich im Übrigen an dieser Beschwerde beteiligt und hoffe Gutes.
 

Benutzer75854 

Verbringt hier viel Zeit
Ach komm, das ist ja auch mal ne Verallgemeinerung erster Güte :rolleyes:

Dass ich mich hier nicht an einer hitzigen und vielleicht anstrengenden Diskussion beteilige, heißt noch lange nicht, dass ich mich für Politik nicht interessiere.

ich fand es lediglich auffällig, dass sich auf 11 seiten (!) nur 3 frauen zu wort gemeldet haben, die alle eine sagen wir mal enschlägige meinung dazu haben:
ist mir völlig egal!! der staat?? was soll der denn damit? haha..
wohingegen die männer sachlich argumentierten und diskutierten... und das verbunden mit meinen beobachtungen aus meinem umfeld... nunja..
 

Benutzer8686 

Sehr bekannt hier
ich fand es lediglich auffällig, dass sich auf 11 seiten (!) nur 3 frauen zu wort gemeldet haben, die alle eine sagen wir mal enschlägige meinung dazu haben:
ist mir völlig egal!! der staat?? was soll der denn damit? haha..
wohingegen die männer sachlich argumentierten und diskutierten... und das verbunden mit meinen beobachtungen aus meinem umfeld... nunja..

Hmmm...wie gesagt, ich hab mich beteiligt und finde, dass den Staat meine Telefon-/Internetdaten nix angehen, aber ich persönlich hatte keine Lust, mich an so einer mühseligen Diskussion zu beteiligen.
 

Benutzer24257 

Verbringt hier viel Zeit
Hmmm...wie gesagt, ich hab mich beteiligt
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Benutzer30217 

Sophisticated Sexaholic
Nein, das ist mir auch schon aufgefallen. Bei xoxo (das ist jetzt *nicht* böse gemeint!) habe ich mir das mit ihrer Liebe zu den USA bzw. ihrem längeren Aufenthalt dort erklärt. In den USA gehört es leider zum "guten Ton" sich überwachen zu lassen.

Ach Mensch, wie bitte soll ich das denn böse nehmen. Ich bin ja für die Vorratsdatenspeicherung, weil ich mehr positive als negative Gründe darin sehe. Warum genau das bei mir eigentlich so ist … darüber habe ich mir keine Gedanken gemacht. Ich muss aber gleich dazu sagen, dass ich nicht glaube, dass die USA der Hauptauslöser für meine Einstellung ist. Ich war schon immer offen und direkt, habe laut meine Meinung preisgegeben und Leuten störendes ins Gesicht gesagt, noch vor den USA.

In den USA ist mir auch nie bewusst geworden, wie sehr sich alle Überwachen lassen. Abgesehen von den Einreisebestimmungen. Und kommt die Idee von google-earth auch aus den USA ? Gut klar, Navigationssystem und so, alles made in the US. Dennoch hatte ich nie das Gefühl, dass ich dort ein gläserner Bürger bin.

ich glaube auch und weiß aus erfahrung, dass sich die meisten frauen für politik etc. einfach nicht interessieren.. ihnen ist wohl die farbe der handtasche, die sie da kaufen um welten wichtiger als die tatsache, dass ihre daten gespeichert werden.

So so, du weißt das also aus Erfahrung. Na die Frauen die du in deinem Leben getroffen hast, würde ich ja gerne mal kennen. Meine gesamte weibliche Fraktion meiner Familie wählt ebenfalls und meine Politik- und Wissenschaftslehrerin war … naja, halt eben eine Frau. Bald sind Hessenwahlen und ich habe beobachten können, dass es mindestens genauso viele Frauen wie auch Männer interessiert. Von Merkel als Frau mal ganz und gar abgesehen.

Hingegen möchte ich die Theorie eines verzerrten Frauenbildes deinerseits aufstellen. (Handtaschen ? WTF ? Wenn Frauen etwas online bestellen wird’s ja nun immerhin auch gespeichert … )

ich fand es lediglich auffällig, dass sich auf 11 seiten (!) nur 3 frauen zu wort gemeldet haben, die alle eine sagen wir mal enschlägige meinung dazu haben:
ist mir völlig egal!! der staat?? was soll der denn damit? haha..
wohingegen die männer sachlich argumentierten und diskutierten... und das verbunden mit meinen beobachtungen aus meinem umfeld... nunja..

Ich will mich ja nicht aufregen, aber deine Interpretationsgabe ist … hm, sagen wir mal, mäßig ausgereift. „Ist mir völlig egal ? Der Staat? Was soll der denn damit? Haha“ Nee echt jetzt, wo bitte hast du das denn aus den Worten

„Ich mache nicht mit. Mich stört es nicht, wenn die das alles von mir speichern (ich gehöre eh schon zu den gläsernen Menschen, diverse Accounts auf Plattformen, wo ich viel von mir erzähle, Homepage und diverse Karten zum Punkte sammeln (Payback, Happy Digits). Sollen die mit meinen Daten glücklich werden.“

geschlossen ? Ich werde mich ja wohl kaum zu einem Thema äußern, von dem ich keine Ahnung habe. Also nix mit „ist mir egal“, nein, ich sehe darin eben einen Vorteil. Und was der Staat damit theoretisch alles machen könnte, dass ist mir auch bewusst (wenn vllt auch nicht bis ins letzte Detail, aber wer kann das schon von sich behaupten). Nur wie gesagt, mache ich mir um meine Daten keine allzu großen Sorgen, sondern ich glaube, dass es uns Menschen helfen wird.

Hmmm...wie gesagt, ich hab mich beteiligt und finde, dass den Staat meine Telefon-/Internetdaten nix angehen, aber ich persönlich hatte keine Lust, mich an so einer mühseligen Diskussion zu beteiligen.

Okay, der Vergleich mag zuallererst möglicherweise lächerlich erscheinen, aber ich versuche mal nicht zu verallgemeinern, sondern auf einer beispielhaften Ebene klar zu machen, warum es mich kein Stück stört, wenn meine Telefon- und Internetdaten aufgezeichnet werden ( und ich auch sonst ein musterhafter gläserner Mensch sein werde :tongue: )

Zum einen ist da wirklich nichts, was ich verbergen muss. Jedenfalls kann ich an keine einzige Sache in meinem leben denken. Wenn ich telefoniere, dann laut und die Hälfte meiner Familie bekommt es eh mit. Wenn ich mich an der Uni unterhalte, kann es meinetwegen der gesamte Nachbartisch mitbekommen, wenn mich nach einer Nacht in einem Club jemand nach meiner Nummer fragt, dann gebe ich die Daten auch Preis und wenn ich im Zug sitze und laut über Sex laber, meinetwegen kann das die ganze Welt wissen.
 
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